Archive for the ‘Opinion’ Category

Wir sind wieder Kriegsverbrecher!

Freitag, Dezember 4th, 2015

Die Deutschen sind wieder zum Volk der Kriegsverbrecher geworden: Der Bundestag hat sich am 04.12.2015 mehrheitlich für die Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Teile Syriens entschieden.
Der syrische Staat hat weder die Bundesrepublik Deutschland um militärischen Beistand gebeten noch hat die Regierung von Syrien der Bundeswehr erlaubt, in ihrem Hoheitsgebiet zu operieren.
Es liegt auch kein UN-Mandat für den geplanten Kriegseinsatz vor.

Syrien hat weder die Verbündeten Deutschlands noch Deutschland selbst angegriffen. Daher sind die militärische Handlungen des Merkelregimes als Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen, gegen die syrische Bevölkerung gerichteten Angriffskrieg einzuschätzen.
„The International Military Tribunal at Nuremberg, which followed World War II, called the waging of aggressive war „essentially an evil thing…to initiate a war of aggression…is not only an international crime; it is the supreme international crime, differing only from other war crimes in that it contains within itself the accumulated evil of the whole.“[2]“

Des Weiteren verbreiten Regierungskreise dummdreiste Lügen indem sie behaupten, dass weder eine kriegerische Intervention noch eine Völkerrechtsverletzung vorliegen würde.
Die „gruselige Groko“ täuscht gegenwärtig die Bevölkerung beinahe so schlimm wie dies seinerzeit die deutschen Nationalsozialisten getan haben.

Es wurde mit dem mutmaßlichen Kriegsverbrechen des deutschen Bundestages nicht nur das Völkerrecht gebrochen sondern auch das Grundgesetz.

Artikel 26 Grundgesetz
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Von daher gilt bereits die Vorbereitung eines Angriffskrieges als schwerwiegende Straftat. Deshalb ist zu prüfen, ob eine kriminelle Handlung im Sinne des Strafgesetzbuches vorliegt.

§ 80 StGB Vorbereitung eines Angriffskrieges
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Jene Bundestagsabgeordneten, welche der Planung und Durchführung des Kriegsverbrechens zugestimmt haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Die politische Immunität dieser mutmaßlichen Kriegsverbrecher ist aufzuheben und sie müssen vor Gericht gestellt werden.
Wir brauchen eine Neuauflage der Nürnberger Prozesse.
Wir brauchen eine Auflösung des Bundestages sowie vorgezogene Neuwahlen.
Angela Merkel bricht das Völkerrecht.
Angela Merkel ist der schlimmste deutsche Kanzler seit Adolf Hitler.
Kriegsverbrecher

weitere Quellen:
Offenkundige Propagandalügen über Syrien im öffentlich-rechtlichen Fernsehen
Wie die gleichgeschaltete Lügenpresse in den nächsten völkerrechtswidrigen Krieg marschiert
Linke gegen Syrien-Einsatz: »Sie führen einen Angriffskrieg«
Deutschland soll in den Krieg – Was will die Bundeswehr in Syrien?
Nur von Krieg wollen sie nicht reden
Bundesregierung will überstürzt und planlos in den Syrien-Krieg ziehen
Zieht Deutschland ohne UN-Mandat in den Syrien-Krieg? Bundestag soll Einsatz bewilligen
Merkels Krieg
KenFM am Telefon: Willy Wimmer zur Entsendung deutscher Truppen nach Syrien
Kriegsspiele & Denkfabriken – Wolfgang Effenberger im NuoViso-Talk
„Schädlich und illegal“ – Assad: Luftschläge gegen IS befördern Terrorismus

Wie Merkel den Terror nach Deutschland holt

Samstag, November 14th, 2015

Ein mutmaßlicher IS-Terrorist wurde zufällig in Frankfurt mit einem beängstigenden Waffenarsenal gestoppt. Dabei ist gegenwärtig noch unklar, ob auch Waffen aus deutscher Fabrikation gefunden worden sind.

Merkels Flüchtlingschaos ermöglicht scheinbar zahlreichen Jihadisten die unbemerkte Einreise in die Bundesrepublik.
Wie viele fanatische Teilnehmer des Krieges in Syrien sind bereits hierzulande eingeschleust worden?

Des Weiteren gießt Frau Merkel Öl ins Feuer, erlaubt Waffenexporte in die Kriegsgebiete des Nahen Ostens und gilt ohnehin seit ihrer Befürwortung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs als potentielle Kriegsverbrecherin.

In der Vergangenheit hat „Kriegsmerkel“ bei der Stiftung von Chaos und Unfrieden im Morgenland maßgeblich mitgewirkt.
Gegenwärtig provoziert sie mit ihrer aktiven Rolle bei den Konflikten an der syrischen Grenze zudem noch Terroranschläge in Deutschland.

Die dunkle Seite der Macht
Die_dunkle_Seite_der_Macht1. Frau Merkel setzte sich für die Durchführung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs ein und empfand eine deutsche Beteiligung an diesem Kriegsverbrechen als sinnvolle Option.
2. Frau Merkel zeigte sich entzückt angesichts der Begeisterung für besonders zerstörerische Waffensysteme.
3. Frau Merkel freute sich über die Ermordung von Osama bin Laden.

weitere Quellen:
Bundesverwaltungsgericht: Irakkrieg war völkerrechtswidrig
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Frankfurt festgenommen
„Unklar ist, was mit den Waffen passiert“
IS kämpft auch mit deutschen Sturmgewehren
nachdenKEN über: Paris
Massen-Einwanderung schadet allen, außer kleiner Elite – Prof. Dr. Michael Vogt im NuoViso-Talk
Donald Trump: „Angela Merkel ist geisteskrank! Es wird in Deutschland Bürgerkrieg geben“
Gerhard Wisnewski: Migrationswaffe und Einschüchterungsversuche durch die Politik
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